Radverkehr im städtischen Haushalt: Gekleckert in Gladbeck – geklotzt in Marl
In einem Brief an die Parteien hatte der ADFC 10 € pro EinwohnerIn in den Haushalt einzustellen gefordert, Das geschah zwar nicht, aber die Investitionsmittel wurden von 200.000€ auf 300.000 € erhöht.
Der ADFC-Brief ist nicht folgenlos geblieben. Zwar wurden nicht die geforderten 10 € pro EinwohnerIn in den Haushalt eingestellt, aber die Investitionsmittel wurden von 200.000€ auf 300.000 € erhöht. Zusätzlich wurden erstmals 30.000 € für Servicemaßnahmen vorgesehen, so dass insgesamt 130.000 € mehr für den Radverkehr zur Verfügung stehen. Damit ist der Anteil von 2,60 € auf 4,40 € gestiegen.
Dieser Teilerfolg ist auf die Anträge von Grünen und Linken zurückzuführen, die beide das Anliegen des ADFC aufgegriffen haben. Die Linken haben die 10€-Forderung des ADFC in einem eigenen Antrag übernommen gehabt, die Grünen haben die Erhöhung des Investitionstopfes um 50% und einen Etat für Servicemaßnahmen durchgesetzt. Für letzteres hatten sie 100.000€ gefordert. Außerdem erreichten sie, dass die ausgeschriebene Stelle des Radverkehrsplaners entfristet wird. Darüber hinaus bat die Linke die Verwaltung, alle Ausgaben im Zusammenhang mit Radverkehr einmal zusammenzustellen.
Dies ist ein Mut machender Schritt in die richtige Richtung, der sicher ohne die Initiative des ADFC so nicht zustande gekommen wäre. Allerdings zeigt sich in der ebenfalls zum Kreis Recklinghausen gehörenden Stadt Marl, was bei entsprechendem Willen der Politik alles möglich ist. Dort werden für 2021 und die folgenden 7 Jahre 8 Mio (!) Euro für den Umbau der Radinfrastruktur eingeplant, von denen 80% über Fördermittel abgedeckt werden sollen. Das heißt, dass 1,6 Mio (!) per anno aus dem städtischen Haushalt kommen sollen. Das hat der Rat Ende Februar beschlossen. Damit stellt die Stadt Marl mustergültige 19€ pro Einwohner in den Haushalt ein. Motiviert zu dieser vorbildlichen Haltung wurde Marl durch einen erfolgreichen Radentscheid.
Marl zeigt, dass deutlich mehr geht als das, was in Gladbeck beschlossen wurde – und dient hoffentlich in Zukunft als Orientierungspunkt und Vorbild.